Die Kommunistische Partei Luxemburg hat sich auf einer Landeskonferenz in Rümelingen am 14. Dezember 2004 einstimmig gegen die Europäische Verfassung ausgesprochen und ruft die Bevölkerung dazu auf, am 10. Juli mit ’Nein’ zu stimmen.

Die KPL lehnt den Vertrag ab, weil der vorliegende Text u.a. "die Militarisierung der Europäischen Union weiter vorantreibt", "der Neoliberalismus Verfassungsrang erhält" und "eine anti-soziale Ordnung in der EU festgeschrieben wird". Europa werde somit weder friedlicher, noch sozialer oder demokratischer.

Resolution 141204(PDF, 242.5 kB)

Die Partei wirbt anhand von Plakaten für ein ’Nein’ zur EU-Verfassung.

KPL Nee

Dokumente :

Stellungnahme der KPL zum Ausgang des Referendums (13.07.05) :
Den Propagandisten des salariatsfeindlichen EU-Verfassungsvertrags die Quittung erteilen !

Pressemitteilung (17.06.05) : Am Referendum vom 10. Juli festhalten !

Ali Ruckert zu Gast im Land (03.06.05) : Sprecht am 10. Juli "französisch" !

Ruckert 030605(PDF, 243.6 kB)

Pressemitteilung zum Ausgang des Referendums in Frankreich(30.05.05) : Un non porteur d’espoir

2. Anhörung im Parlament (29.04.05) :
Rede von Ali Ruckert zu den sozialen Bestimmungen im EU-Verfassungsvertrag

Ruckert290405(PDF, 359.2 kB)

1. Anhörung zur EU-Verfassung im Parlament (22.04.05) :
Rede von KPL-Präsident Ali Ruckert zum Thema "Demokratie in der EU"

"Demokratie in der Wirtschaft ist ein Tabu !"(PDF, 300.1 kB)